HACC/Europe/DE/NRW/Siegen/2019-06-30

From Hackers Against Climate Change
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Protokoll

Nachtrag Dokumente

Meta

  1. Transition Town Siegen: transition-siegen.de
  2. Kalender Transition Town Siegen: https://kalender.digital/618423566094746665a4
  • Protokollant: nanooq, Chaos Computer Club Siegen
  • Mailingliste: klima@chaos-siegen.de

Übersicht Aufgaben

  • [ ] R*i: Verfasst ein Text an die Kommunen und den Kreis für das Bürgerbegehren
  • [ ] I*e bereitet die Liste für das Eintragen in das Klimabündnis vor.
  • [ ] n*q schreibt einen Willkommenstext dazu.

Anwesende / Vorstellungsrunde

La begrüßt die Anwesenden und beginnt die Vorstellungsrunde. Anwesende Gruppen sind unter Anderem (Anmerkung: Detailgrad entsprechend dem vorherigen Protokoll): Freidays for Future Siegen * Extinction Rebellion Siegen * FFF Studi AG * Raus aus RWE * foodsharing Siegen * SDS * Linke Jugend * Hackspace Siegen (HaSi) * flake (flake.world) * Die Linke, Siegen und Netphen * Die Grünen * Piratenpartei Kreis Siegen-Wittgenstein * Jugendparlament Siegen * Privatpersonen * frei:raum * Chaos Computer Club Siegen

Entschuldigt abwesend: * Transition Town Siegen * Attack Siegen * Critical Mass Siegen * Unverpackt Siegen * Grüne Jugend

Gruppen, die noch angefragt werden sollen: * fablab der Universität Siegen * Evangelisches Gymnasium * Makrönchen * AStA Uni Siegen * 57 Wasser

Mailingliste

Ein Zettel geht rum um in die Mailingliste klima@chaos-siegen.de eingetragen zu werden. Das geht auch eingeständig mit einer E-Mail an klima-subscribe@chaos-siegen.

Was bisher geschah

Protokoll vom letzten Treffen: https://hacc.uber.space/wiki/index.php?title=HACC/Europe/DE/NRW/Siegen/2019-06-16 Zusammenfassung: Beim letzten Treffen waren unterschiedliche Gruppen zusammengekommen. Der Zusammenschluß soll den Antrag auf Klimanotstand stellen. Anfang fand das Bündnis im FFF, weil viele verschiedenen Gruppen sich bei FFF meldeten um dort mitzumachen. Das Plenum findet alle zwei Wochen im Frei:raum um 18:30 statt.

Antrag auf Klimanotstand

L*a fasst mit der Runde unser aktuelles Wisen zum Klimanotstand zusammen: Wer in Siegen wohnt, darf auch Anträge einbringen, das gilt für den Stadtrat als auch für den Kreis. Der Antrag wird eingereicht und unterschrieben. In Siegen können wir einen Bürgerbeteiligung an den Hauptausschuss stellen. Dann kommen die Fraktionen zusammen und diskutieren darüber. Bei der Diskussion im Hauptausschuss darf auch eine Person von uns anwesend sein um der Diskussion beizutragen. Die Grünen haben dazu etwas vorformuliert, sind sich aber nicht sicher, ob sie es „Klimanotstand“ nennen möchten. Ein Bürgerantrag von einer Person in Siegen wohnend muss vom Hauptausschuss diskutiert werden. Ansprechpartner ist der Bürgermeister, der es dann weitergibt.

Diskussion “Kimanotstand”:

  • Der Name “Klimanotstand” ist ein guter Name, der bundesweit fast die selbe Bedeutung hat (siehe Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Klimanotstand#Deutschland ).
  • Neben Die Grüne ist auch Die Linke am Antrag „Klimanotstand“ interessiert. Der Klimanotstand umfasst als Forderung: Anerkennung des Klimawandels als größtes Problem der Menschheit, alle Handlungen des Stadtrates sollen auf ihre Folgen auf das Klima überprüft.
  • Was Klimanotstand bedeutet muss im Antrag definiert werden, einschließlich Rote Linien und K.O. - Kriterien.
  • Diskussion “Vorgehen”: Es wird das Vorgehen diskutiert. Wer schreibt wann, wie an welchem Antrag.
  • Am 11.09. ist Hauptausschuss-Sitzung. Der Termin scheint uns geeignet (gezwungener Maßen wegen den Fristen, aber auch weil) um die beiden Anträge zu lesen (Die Grüne und aus Konstanz). Daneben kann man noch weiter Öffentlichkeitsarbeit zu machen und die Gruppen der Bündnisse zu unterstützen.
  • In Netphen wäre eine Demo mit 200 Personen als Mahnwache vor der Tür ausreichend um mehr als genug Interesse aufzubauen.

Frage: “Wo soll der Klimanotstand eingereicht werden?” Alle 11 Kommunen werden fleißig aufgezählt:

  1. Bad Berleburg
  2. Bad Lassphe
  3. Freudenberg – Ein Bürgerbegehren hat es bereits eingericht.
  4. Hilchenbach
  5. Kreuztal
  6. Netphen – im Bündnis gibt es mindestens drei Personen aus Netphen
  7. Siegen
  8. Burbach
  9. Erntebrück
  10. Neunkirchen
  11. Wilnsdorf

R*i merkt an, dass es nach dem ersten Antrag einfach ist, das Einreichen zu wiederholen: Cut n Paste. In der Pressemitteilung wollen wir nach Unterstützern fragen. Darüber hinaus kann man noch Vereine (Sport- und Heimatvereine ansprechen?) – und natürlich auch über Social Media. Wording „Wer möchte mit drunter stehen?“ Vereine per E-Mail anschreiben. Ortsgruppe Greenpeace fragen. Adressen ins CodiPad eintragen.

Lernfrage: Darf der Klimaschutzbeauftragte des Kreises im eigenen Kreis ein Antrag einreichen? Nein.

R*i erklärt sich bereit einen Anschreibentext zu verfassen. Er schlägt darüber hinaus vor, dass für jede Kommune eine Person das Anschreiben übernimmt.

Offene Fragen: 1. Wie genau ist der Antrag zu formulieren? Antwort: Sehr genau, sehr konkret. 2. Was ist die Kunst einer Antragsausarbeitung? 3. Wie sieht ein Klimanotstand genau aus?

Exkurs-Transition

Die Internetseite, die Inge ansprach, hat Doro erstellt und alle Informationen bisher eingetragen: https://transition-siegen.de – Wenn ihr weitere Gruppen kennt, die da drauf sollten, einfach Doro anschreiben (E-Mail auf der Webseite). Sie hat dort auch einen Kalender erstellt, schickt ihr die Termine, sie trägt sie gerne ein

Stadtgespräch

S*u berichtet vom Stadtgespräch. Die Anwesenden, die ebenfalls dort waren, tragen ihre Erinnerungen bei. Themen: ÖPNV (VWS ist Privatwirtschaft), Seilbahn, IHK und die Mobilitätsfrage, “Da können wir nichts dran ändern” war häufig vom Bürgermeister gehört.

Der Bürgermeister hatte zugesagt, sich den Fragekatalog nochmal anzuschauen, der Abend wird nächste Woche Mittwoch auf Radio Siegen übertragen. FFF schlug eine Pressekonferenz vor.

S*u schickt den Fragenkatalog über die Mailingliste.

Positive Überraschung war die Unterstützung durch die älteren Leute. Die Haltung auf dem Podium allerdings war der Sache herablassend und unwürdig gegenüber. Der Bürgermeister geht mit der Klimakrise sehr ignorant um. Aber die Bevölkerung, vor Allem die Älteren, unterstützen den Klimanotstand.

Die sympathische Moderation ließ den einzelnen Sprechern zu viel Freiraum. Wenn wir eine solche Veranstaltung durchführen, wollen wir konkreter Fragen und nachhaken.

Das ganze war ein guter erster Aufschlag.

Die IHK Siegen-Wittgenstein ist auf einem anderen Tripp, als Herr Gräbner: Sie macht sich Sorgen, dass hier alles den Bach runter geht. Frage: Warum schoß Herr Gräbner dann die Breitseite “Regenwald in Brasilien schlimmer als Hambi” ab?

Diskussion

Die Gewerkschaften schaffen auch Bewegung für mehr Klimaneutralität in den Betrieben. Die Betriebe selber wissen das auch. Sie hatten in Berlin eine Demo zur Digitalen Transformation und zur Klimaneutralen Transformation.

Carsharing wurde kurz erwähnt, aber Bike-Sharing nicht. Eine kurze Diskussion

Wir sind uns einig, dass die Tranformation nun schnell gehen.

Die FFF-Vertreter waren die souveränsten Personen auf der Bühne.

Was machen wir als nächstes?

Wir sollten mit Dübner Kontakt aufnehmen: https://www.siegen-wittgenstein.de/Kurzmen%C3%BC/A-bis-Z/index.php?object=tx%7C2170.11&ModID=10&FID=2171.947.1

Raus-aus-RWE

S*u berichtet von der Antwort des BM zur Raus-aus-RWE Frage. Die RWE-Aktien habe Siegen vor hundert Jahren geschenkt bekommen, sie seien keine Spekulation.

Verschiedene Argumente werden ausgetauscht. Nq berichtet von Raus-aus-RWE: Vorstand nicht entlasten oder Aktien verkaufen

  • Das Argumetn, Kommune mit Aktien hat Einfluss führt zu Statt mit 100% Anteil an allen Unternehmen. Will man das wirklich?
  • Widerspruch zu dem Argument: Es seien nur 0,06% der RWE-Aktien
  • Stromnetz in Kommunenhand ist Geld drucken für die Kommune.
  • Interessenkonflikt und der Schmuddel mit der Sperrminderheit: 24,8 % Anteil an der SVB hält die RWE, 0,3% eine Bank. Die Bank stimmt immer mit RWE.
  • Dividende wurde von Brennelementesteuer-klage bezahlt.

Konzessionverlängerung: 1. Netze: Netphen hat sie zurück erworben. Das geht über die Zeitachse, damit die Versorger das Wissen langsam erarbeitet 2. Stromkauf: Alle Kosten werden auf den Endverbraucher abgewälzt. Wem kommen die Gewine zu Gute?

Unterschriften sammeln: * https://hacc.uber.space/wiki/index.php?title=File:RWEAktien_verk.pdf

2019-07-02 Die Rote Linie (J*i)

Gezeigt wird der Film “Die Rote Linie” im Viktoria-Kino. Zk macht was für Raus-aus-RWE. Sie wollen Unterschriften sammeln. Um 20 Uhr fängt es an, um 19 Uhr sollten wir spätestens dort sein. Die AG Tiere und Umwelt organisiert eine Ansprache von Silvia Gabelmann. Ji hat Karten dabei, die Linke ging mit 50 Karten a 8 EUR in Vorleistung. Ie bereitet die Liste für das Eintragen in das Klimabündnis vor. nq schreibt einen Willkommenstext dazu.

Culture for Future - Festival

Es geht darum mit den Kulturveranstaltern von Siegen einen Zeitraum zu bündeln um Veranstaltungen - jeden Abend, jeden zweiten Abend - durchzuführen. Zum Thema Klimanotstand / Klimawandel. Die Vorteile sind der Bevölkerung das Theme nahe zu bringen und es macht Medienaufmerksamkeit. Kunstveranstaltungen stehen immer als Bericht in den Medien.

Der aktuelle Stand ist die Verfassung einer Einladung ist abgeschlossen Apollo Theater, Museum für Gegenwartskunst, Heimatmuseum, Bruchwerk Theater, Kino in Dahlbruch. Dazu Kaffees anfragen, wie zum Beispiel: Hackermann und Cafe Flocke. frei:raum und edition19 dazu nehmen.

Die Premiere im Apollo-Theater von dem Stück über Fridays For Future, ist am 18.10. - das wäre gleichzeitig ein Auftakt.

Wie unterstützen wir Lz? Um Unterstützer in den Gruppen bitten. Ja hat Erfahrung in Eventmanagement und hilft gerne mit.

Wir einigen uns darauf, dass Culture For Future auf dem Plenum eine Stimme bekommt. J*a merkt das Problem der Haftung und Rechtsperson an. Unser loses Bündnis ist als Veranstalter ungeeignet.

Lz will die Einladungen diese Woche verschicken. Lz darf “mit freundlicher Unterstützung” drunter schreiben.

Aktionen im Sommerloch

  1. OpenAirKonzert auf dem Fischbacherberg hat frei:raum bereits angedacht und
  2. Kurzfristig größere Ereignisse stemmen ist etwas schwierig.
  3. Darstellung des Bündnisses auf dem Stadtfest

XR Aktion am Dienstag

Am Dienstag kommt Sigmar Gabriel nach Siegen um sein Buch “Zeitenwende in der Weltpolitik” vorzustellen. Dort kommt Klimakatastrophe kommt nicht drin vor. XR macht um 14 Uhr ein Die-In für das Framing. Treffen ist um 12 Uhr. Dann gehen wir rein und stellen kritische Fragen, weil wir in den Dialog treten möchten. An 14 Uhr 15 ist das Treffen am unteren Schloß um die Aktion durchzughen. Wer Bock hat kommt gerne dazu, XR freut sich sehr.

Termine

  • Dienstag, den 02.07.2019: 18:00 Die Rote Linie, Dahlbruch

Notizen

  1. Stadt Siegen ist bereits Klimaschutzkommune - „Was hat und das jemals gebracht“?