HACC/Europe/DE/NRW/Siegen/2019-09-08

From Hackers Against Climate Change
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Protokoll

Vorstellung

  • FFF-Si
  • “Numbacher” (Bürgerinitiative zur Erhaltung des Numbachtals)
  • Chaos Computer Club Siegen, Hackers Against Climate Change
  • Raus aus RWE
  • Ariva
  • Tirrechte
  • Cube
  • Siegen Animal
  • Siegen Voiceless
  • Siegen Vegan
  • Unverpacktladen Siegen
  • XR
  • Piratenpartei
  • Die Linke
  • Aufstehen
  • freiraum
  • FFF Studis
  • Privatpersonen

HFA 11.09.2019 (Bündnis)

Am 11.09.2019 findet in der HFA Sitzung im Rathaus Siegen ein Beschlussvorschlag um über den Bürgerantrag zu entschließen statt. Der HFA wird empfehlen das Thmea, weil für den HFA-Ausschuss zu heiß, dem Rat (Ratssitzung am 25.09. 16 Uhr in Geisweid) zu übergeben. Das gilt für beide Anträge, unseren echten Antrag auf Ausrufung des Klimanotstands und die aufgeweichten “Klimaschutzmaßnahmen” (siehe dazu E-Mail weiter unten “[klima] Klima-Antrag zum Rat zur Kenntnis, Ziel-Konzept ist sehr dünn, Veranstaltungsvorschlag”). Wir nehmen an, dass der HFA eben so entscheiden wird. Beide Anträge werden zusammen geworfen, dass finden wir kritisch. Wie wir das dann bei der Ratssitzung durchgesprochen. Wie wird dann dot abgestimmt? Vermutlich werden die Punkte beider Anträge auf der Ratssitzung durchgesprochen übernommen, angepasst und oder verworfen. Das reicht uns nicht. Welche Auswirkung hat das auf unsere Aktionen? Die Demo soll dennoch starten. Unser Aushang (hacc.wiki/Klimanotstand) wurde vorgestellt. Wir freuen uns über jegliche Aktion von jeglichen Gruppen. Die “Numbacher” werden dabei sein (Anregung der Aktivierungserfahrung der Numbacher beim nächsten Treffen)

In Freudenberg wird am 10.09. um 17:30 im Ausschuss für Umwelt, Energie, Natur und Feuerschutz 10.09. 17:30 Uhr über den Klimanotstand entschieden. Wer von uns hin kann, sollte hin. “Der erste Stein fällt in der Mauer”.

[Pause von 19:15 bis 19:25]

Aktionswoche 20. - 27.09. (FFF)

FFF erinnert uns daran, dass vom 20. bis 27.09. die Weltweite Aktionswoche stattfinden. Jede Gruppe soll was dazu machen. Mobilisieren, mobilisieren, mobilisieren!

  • Große FFF Demo am 27.09. Kundegebung vor dem Westnetz. Kornmarkt hoch. Life Acts
  • Nachttanzdemo am 27.09. im Vortex?
  • Chaos Siegen zeit auch einen Film
  • Unverpacktladen: Seth berichtet beim nächsten Unverpacktladen Treffen
  • Critical Mass: Fahrradfahren am Donnerstag.
  • XR: ne Aktion.
  • Ariva: am 21. “Silent Line” in Siegen henner und frieder brücke
  • FFF SharePics, Sticker, facebook insta twitter whatsapp

Weiteres:

  • Müllsammelaktion in der woche?
  • Aushänge an der Uni
  • Plakate von der fff

Lernfragen:

  • Was ist ein Cube of Truth? Guy Fawkes Masken aufsetzen, quadratisch aufstellen mit bildschirmen vor dem Bauch, nur Leute ansprechen, die sich die Filme anschauen.

Demo 14.09. IAA Sternfahrt (Klaus)

Wie kommt man nach Frankfurt?: 5er Ticket nach Haiger 25 eur. hessen ticket 36 eur für 5 personen, über deren seite. tageskarten. Ein paar fahren mit dem fahrrad, bitte auf der Mailingliste melden

Termine

  • 2019-09-11 15:00 - 17:00 Demo Rathaus Siegen: Für die Ausrufung des Klimanotstandes und den Verkauf von RWE Aktien
  • 2019-09-17 oder 2019-09-19: Transpis malen im VEB
  • 2019-09-25 15:00 - 17:00 Demo Rathaus Siegen: Für die Ausrufung des Klimanotstandes und den Verkauf von RWE Aktien
  • 2019-09-20/27: Aktionswoche
  • 2019-09-27: Nachttanz-Demo

Sonstiges

E-Mail “[klima] Klima-Antrag zum Rat zur Kenntnis, Ziel-Konzept ist sehr dünn, Veranstaltungsvorschlag”

Subject: Re: [klima] Klima-Antrag zum Rat zur Kenntnis, Ziel-Konzept ist sehr dünn, Veranstaltungsvorschlag Date: Tue, 3 Sep 2019 11:23:39 +0200 From: nanooq Chaos Siegen nanooq@chaos-siegen.de To: klima@chaos-siegen.de, Urdel Götting gruene@siegen.de

Liebe Urdel,

vielen Dank für deine Nachricht.

Klima-Antrag zum Rat zur Kenntnis

Ich habe mit großem Interesse den Antrag gelesen.

Im Vergleich zu “unserem” Antrag gibt es viele Überschneidungen, die vergesse ich nicht, wenn ich nun zu den Unterschieden komme.

Von denen will ich nur die ersten drei, mir am Wichtigsten erscheinenden, stellen:

1.) RWE-Beteiligung 2.) CDU-Partner 3.) Klimanotstand außerhalb der Stadt Siegen

Zu 1.) Es fällt auf, dass “dein” Antrag ungewöhnlich konkret ist verglichen mit den anderen bekannten Klimanotstandsanträgen 0, vor Allem die Auflistung der städtischen Beteiligungen. Was der Gruppe “Raus aus RWE” besonders auffällt, ist dass die städtische Beteiligung an RWE dort dennoch keine Erwähnung findet, obwohl verschiedene Pressemitteilungen und Offene Briefe an den Stadtrat geschrieben wurde. Vermutlich wurde das schlichtweg vergessen, wir (die Gruppe Raus aus RWE) empfehlen den Verkauf von RWE-Aktien mit aufzunehmen oder die konkreten Punkte ganz raus zu nehmen.

2.) CDU-Partner “Wir” die Gruppen um “Nie wieder CDU!” zeigen auf, dass dein Koalitionspartner eine empirisch-belegbare Geschichte des Versagens in diesem und anderen Bereichen hat. Auf dieser und allen anderen Ebenen. Seit Jahrzehnten. Es wäre traurig, wenn deine Partei Teil dieser Geschichte wird, manche sagen, bereits geworden ist.

3.) Weil Klima nicht an Stadtgrenzen aufhört, beantragen wir, das ganze Klimanotstandsbündnis, den Klimanotstand in elf Kommunen und dem Kreis beantragen. Welche Unterstützung erhalten wir dazu von euch (dir, deine Partei, dem Koalitionspartner).

Zielkonzept ist sehr dünn

Mir ist aufgefallen, dass mit dem Zielkonzept argumentiert wird. Ich habe es mit großem Interesse gelesen 1 und mir kommt es nicht wie ein belastbares Argument, sondern wie Augenwischerei vor: 1.) RWE wird außen vorgelassen, 2.) die SVB wird beim status quo stehen gelassen und 3.) sie Übernahme der Niedrigspannungsnetze wird nicht erwähnt.

Beim Lesen des Zielkonzepts hatte ich das Gefühl, es sei eine Zusammenstellung von Wünschen. Wo es konkret wird, da sind es Nebensächlichkeiten, wie Austausch von Glühbirnen und so weiter.

Das ist kein Argument, das ist ein dünnes Brett.

Veranstaltungsvorschlag

Die Stadt Siegen und der Kreis Siegen minus Wittgenstein dürfen sich glücklich schätzen unter sich Personen und Gruppen zu haben, die sich zum Klimanotstandsbündnis gefunden haben und den Klimanotstand als Antrag in alle Räte einbringen.

Das was in Stadt und Kreis bisher geschah, das reicht nicht um hier in 30 Jahren noch Leben zu erwarten (ohne bissigen Kommentar, dass dort, in der Organisation Stadt und Kreis, auch bisher kein Leben war): * Dazu den Newsletter Umwelt der Stadt Siegen 1 * Dazu auch der Kreis Klimaschutzbeauftragte.

Wir haben in den nächsten Tagen und Wochen zu eigentlichen Arbeitszeiten verschiedene Demonstrationen zu machen um die Räte von der offensichtlichen Dringlichkeit des Klimanotstands zu überzeugen. Wenn die erste Welle durch ist, schlage ich vor, dass wir einen offenen Vortrags- und Diskussionsabend mit und um den Klimaschutzbeauftragten des Kreises machen. Ich glaube das füllt einen ganzen Abend, aber vielleicht laden wir die entsprechenden Leiter von Hilfsorganisationen von DLRG, DRK, THW, Feuerwehr und so weiter ebenfalls ein, da sich die Hilfsorganisationen mit Ausbildungen, Schulungen und Ausrüstungen bereits tun. Ich kann Kontakt zum THW herstellen, habt ihr Kontakte zu anderen Personen zu diesem Thema in anderen Hilfsorganisationen?

Ich terminiere mal den Oktober für dieses Thema.

Viele Grüße

   nanooq