HACC/Europe/DE/NRW/Siegen/2019-07-28

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• Offenes Klimabündnis Siegen (Klimanotstandbündnis Siegen)
• Sonntag, den 14.07.2019
• Im frei:RAUM, Löhrstraße 30, 57072 Siegen
• Nächstes Treffen am 12.08.2019 um 18:30 im frei:RAUM
• Protokolant: Lorenz (Culture for Future) # Anwesende Eine Auflistung der anweseneden Gruppen, wie im letzten Treffen beschlossen, kann leider nicht vorgenommen werden, da das Festlegen des Protokolanten erst nach der Vorstellungsrunde erfolgt ist.

Tagesordnung

• Klimanotstand
• Fridays for Future Aktionswoche
• Organisatorisches
• Timberjacks

1. Klimanotstand

Es wurde ein Antrag ausformuliert. Nach einem Dank an die “SoKo Klimanotstand” werden Verbesserungsvorschläge eingebracht.

1.1 Datum für Klimaneutralität

Ein Vertreter von Extintion Rebellion informiert, dass XR nur unterschreiben wird, wenn das Datum für Klimaneutralität nicht 2050 sondern maximal 2035 ist. Eingebrachte Lösungsvorschläge: Weglassen von Zahlen → 11 Stimmen dafür Wer besteht auf 2035 → 4 Stimmen dafür Daraus folgt, dass die Handlungsaufforderung, ausschließlich auf die benutzten Formulierungen wie „unverzüglich“ aufbaut und ohne konkrete „Deadline“ auskommt.

Im Vorfeld der Abstimmung hierfür vorgebrachte Argumente:

• Kein Alleingang des Siegener Klimanotstandantrages im Vergleich zu bereits existierenden.
• Psychologischer Effekt: Kein Aufschieben des Themas bis zu einem fernen Datum.

1.2 6 oder 3 Monate

Ein weiterer Verbesserungsvorschlag für den formulierten Antrag auf die Ausrufung des Klimanotstandes bezog sich auf die Aufforderung, dass die Stadt/Gemeinde sich verpflichtet alle 6 Monate darüber zu informieren, was zur Bekämpfung der Klimakatastrophe unternommen wird. Konkret wurde per Mail der Vorschlag eingereicht, diesen Zeitraum auf alle 3 Monate zu ändern.

In einer Erklärung eines Mitgliedes der „SoKo Klimanotstand“ wird argumentiert, dass 6 Monate ausreichend sein und 3 Monate ein zu großer verwaltungstechnischer Aufwand sei.

In der darauf folgenden Abstimmung wird ohne Gegenstimmen aber mit 3 Enthaltungen entschieden, den vorgebrachten Änderungsantrag nicht zu übernehmen. Der ausgearbeitete Antragstext bleibt in diesem Text also ungeändert.

1.3 Quellenangaben

Über das Hinzufügen von Quellenangaben im Begründungstext wurde gebeten. Es fand hierzu keine Abstimmung statt, aber es herrschte allgemeine Zustimmung.

1.4 Vorgebrachte Anmerkung

Der Termin für die nächste Ratssitzung ist nicht der 20.09. sondern der 25.09.2019

1.5 Umänderung der Antragsbegründung

Aus Gründen der Vollständigkeit und Verständlichkeit wird gefordert, einen Satz in der Antragsbegründung zu ergänzen: „Das Zeitfenster, das noch verbleibt, um die Auswirkungen kontrollierbar zu halten, schließt sich innerhalb der nächsten 10 Jahre“ (+…bei gleichbleibendem CO2 Ausschuss / Sollten keine Gegenmaßnahmen getroffen werden )

In einer Abstimmung wird diese Ergänzung einstimmig beschlossen.

1.6 Abstimmung über den vorliegenden Antragstext

Inklusive der beschlossenen Änderungen → Einstimmig angenommen

1.7 Vorbereitung für Sammeln von Unterschriften zur Unterstützung des Antrags

Zwecks einer Pressemitteilung gibt Chaos Siegen einen Presseverteiler weiter. Bildung der SoKo Pressemitteilung

2. Fridays for Future Aktionswoche

Im Rahmen der Aktionswoche von Fridays for Future vom 20.09. bis zum 27.09 wurde zum einen die Anmerkung gemacht, dass der globale Streik wohl doch nicht am 20.09. sondern am 27.09. ist. Allerdings konnte diese Info nicht weiter überprüft werden, da keiner aus dem Orga Team von Fridays for Future anwesend war. Vorbereitung der Aktionen erfolgt durch einzelne Gruppen, Das Klimabündnis verbreitet die Aufrufe untereinander. Für weitere Möglichkeiten der Publikmachung steht Transitiontown zur Verfügung. Da die Frage aufkam wie man ältere Generationen uns social media ferne Personen erreichen möchte wurde lange diskutiert, aber ein konkretes Ergebnis erfolgte nicht. Allerdings wurde mehrfach auf die vielseitigen Möglichkeiten von Transition Town hingewiesen Wie das konkret aussehen würde, wurde in einer Mail erläutert, die am darauffolgenden Tag geschickt wurde (Siehe Mailingliste). Außerdem wird wohl gemeinsam mit dem Chaos Computer Club Siegen eine weitere Möglichkeit ausgearbeitet.

3.Organisatorisches

Es wurde vorgeschlagen eine Einladung zum Klimabündnis an alle katholischen Verbände auszustellen, da diese, laut Meinung des Vorschlaggebers, im höchsten Maße ein Interesse an Klimapolitik und dem Abwenden der Klimakatastrophe haben müssten. Als Begründung nennt er ein Grundsatzpapier des Papstes, also dem richtunggebendem Führungsorgan der kath. Kirche, welches auf genau diese Themen hinweist und ihnen höchste Priorität einräumt. Es herrscht allgemeine Zustimmung.

Darüber hinaus wird entschieden, dass in Zukunft vor jedem Traffen ein „How To Klimabündnis“ verlesen wird, welches noch einmal beschreibt was das offene Klimabündnis ist und wie die „Spielregeln“ während der Treffen sind.

4. Timberjacks

Mit Timberjacks soll eine Systemgastronomie nach Siegen in die Freudenbergerstrasse kommen, welches von den Vortragenden als „Fleischtempel“ und „ Mc Donalds auf gehobenem Niveau“ bezeichnet wird. Das kritische hierbei ist das angegebene Einzugsgebiet von 150 km, welches zu einem Verkehrschaos führen würde und die Lage des Grundstücks, in einem Feuchtbiotop. Es wäre eine neue Verkehrsführung nötig: konkret die Beseitigung des Radweges und evtl Neubau einer Brücke. Da sich all das gegen ein ökologisches Bewusstsein richtet bitten die Vortragenden um Ünterstützung zur Verhinderung dieses Projekts. Es wird zur Bedenken gegeben, dass der Verkauf des Grundstücks bereits beschlossen ist. Allerdings rechtlich und notariell noch nicht vollzogen wurde. Am 27.08. tagt der Bezirksausschuss West, bis hier hin müssten also entsprechende Aktionen geschafft worden sein. Zum einen sollen Unterschriften gesammelt werden; Hier erklärt sich das Makrönchen bereit, entsprechende Unterschriftenlisten auszulegen. Außerdem möchte ein Vertreter von Raus aus RWE ebenfalls erwirken, dass solche Listen zusammen mit den eigenen bei einem Stand vorm Open Air Kino ausgelegt werden.

Darüber hinaus wurde vorgeschlagen die Mitglieder der Bezirksausschusses West zu kontaktieren und von dem Anliegen zu überzeugen.

5. Stadtfest

Es kam die Frage auf, ob das offene Klimabündnis einen Stand beim Stadtfeststellen möchte. Die Idee trifft auf allgemeine Zustimmung, allerdings wird eingewandt, dass die Wartelisten für einen solchen Stand bereits sehr lang sind. Zum einen kam dadurch der Vorschlag auf sich einen Stand zu teilen. Außerdem hat ein Vertreter des Friedensbündnis erklärt, es bestände für das Friedensbündnis noch eine kleine Chance eine Stand zu bekommen. Da man diesen aber nur für einen Tag besetzten könne wäre es für das offene Klimabündnis möglich den Stand die beiden anderen Tage zu nutzen.

Aufgrund der fortgeschrittenen Uhrzeit wird das Treffen als beendet erklärt.

Außerhalb vom Protokoll

Dokumente

• File:2019-07-28-dirk.pdf: Die konkreten Forderungen von Dirk
• File:2019-07-28-soko.pdf: Ergebnis der SoKo Klimanotstandsantrag zum Treffen
• File:2019-07-28-INSM.pdf: Warnung vor dem fiesen Gegenschlag der fiesen INSM. Lesen!
• File:2019-07-28-Bild.pdf: Bild reißerisch gegen Nico Paech